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October 15 2010

uebel

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
"12. Oktober 1492: Die UreinwohnerInnen "Amerikas" entdecken Kolumbus und bereuen es bis heute." Quelle: ila

CHE
Am 9. Oktober 1967 wurde Ernesto Guevara de la Serna, genannt Che, der unlängst in der "sozialistischen" Tageszeitung Neues Deutschland als "Henker von Havanna" bezeichnet wurde, im bolivianischen Dorf La Higuera ermordet. An zahlreichen Orten Lateinamerikas wurde ihm an seinem 43. Todestag gedacht.

CHILE
Die 33 verschütteten Bergleute in Chile konnten früher als gedacht gerettet werden. Trotz der großen Freude über die Rettung wird die Instrumentalisierung der Aktion durch die Regierung von Präsident Sebastián Piñera kritisiert.

ECUADOR
Die Journalistin Eva Golinger vermutet, dass hinter dem Putschversuch am 30. September die USA steckt. Die ecuadorianische Koordination zur Verteidigung von Demokratie und Sozialismus, ein Zusammenschluß von mehr als 50 Gewerkschaften, Bauernverbänden, Indígena-, Frauen- und Studierendenorganisationen, hat für den heutigen Freitag zu einer Großdemonstration in Quito aufgerufen, um gegen den Putschversuch vom 30. September zu protestieren. Erwartet werden zu der Aktion bis zu 40000 Menschen.

EL SALVADOR
Am Sonntag feierte die Frente Farabundo Martí para la Liberación Nacional (FMLN) ihr 30 jähriges Bestehen. Die FMLN wurde ursprünglich 1980 als ein marxistisch orientierter Zusammenschluss revolutionärer Bewegungen gegründet. Die Streitkräfte der Guerilla setzten sich aus einzelnen Verbänden von Kommunisten, Christen und Gewerkschaftern zusammen. Nach Waffenstillstandsvereinbarungen 1992 wandelte die FMLN sich in eine politische Partei. Mit Mauricio Funes stellt sie seit 2009 erstmals den Präsidenten des mittelamerikanischen Landes. FMLN-Generalkoordinator Medardo González warnte vor Destabilisierungsversuchen durch die Rechte.

GUATEMALA
Am 10. Oktober fand der internationale Tag gegen die Todesstrafe statt. Wie die taz meldet, will die rechte Parlamentsmehrheit die Vollstreckung von Todesurteilen wieder möglich machen. Seit 2001 konnte die Todesstrafe in dem mittelamerikanischen Land auf Grund fehlender Regelung im Strafgesetzbuch nicht mehr vollstreckt werden.

KOLUMBIEN
Erneut wurden Gewerkschafter durch rechte Paramilitärs mit dem Tode bedroht. Die gezielten Morddrohungen richten sich gegen sechs namentlich genannte Sinaltrainal-Mitarbeiter,die sich für den Schutz der Rechte von Nestle-Arbeitern einsetzen. Mitglieder und Mitarbeiter der Lebensmittelgewerkschaft Sinaltrainal wurden in den letzten Jahren immer wieder Opfer durch Anschläge von Paras. Bekannt ist die Gewerkschaft durch ihren Kampf gegen die multinationalen Konzerne wie Nestle und Coca Cola.

Nach dem Tod von FARC-Kommandant Jorge Briceño Suarez alias »Mono Jojoy« wäre eine Verhandlungslösung vernünftig, meint Raul Zelik, aber die will auch Kolumbiens neuer Präsident nicht.

KUBA
Ein seit Jahren geplantes Glasfiberkabel zwischen Venezuela, Kuba und Jamaika wird voraussichtlich im Juli 2011 in Funktion genommen werden.

MEXICO
Unterwegs in Chiapas. Der zweite Teil eines Reiseberichtes mit umfangreichen Hintergrundinformationen ist auf trueten.de erscheinen.

NICARAGUA
Gut ein Jahr vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im November 2011 behauptet sich die regierende Sandinistische Befreiungsfront (FSLN) in den Prognosen als stärkste Kraft Nicaraguas.

PERU
Peruanischer Grünspargel schmeckt den Konsumenten in Europa und schafft viele Arbeitsplätze in Peru. Aber er gräbt den Menschen den letzten Tropfen Wasser ab.

VENEZUELA
In Venezuela soll der Betreuungsschlüssel in Schulen bis 2010 Jahren so verbessert werden, dass zwei Lehrer maximal 20 Kinder betreuen. Das Ziel sei eine bessere und individuellere Betreung der Schüler. Hierfür seien eine Million Lehrer nötig, die es zu erreichen gelte. Die Zahl der Lehrer sei in den elf Jahren seiner Regierung aber bereits von 169.000 auf 584.000 gestiegen.

Unterdessen gehen die Verstaatlichungen weiter. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der Schmiermittel-Hersteller Industrias Venoco CA und der Düngemittel-Produzente Sociedades Mercantiles Fertilizantes Nitrogenados de Oriente enteignet und verstaatlicht werden sollen.

In Venezuela werden am 5. Dezember die Gouverneure der Bundesstaaten Guárico und Amazonas sowie elf Bürgermeister neu gewählt.

Venezuela und Bolivien haben am Freitag zum ersten Mal Waren mit der neuen regionalen Währung Sucre gehandelt.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog

October 08 2010

uebel

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BOLIVIEN
Bei einem Fußballspiel gegen die Opposition kassierte Präsident Evo Morales eine rote Karte.

Bolivien diskutiert die Abschaffung der Wehrpflicht. Für eine Abschaffung müsste die Verfassung geändert werden. Laut einer Umfrage sprachen sich 53 Prozent der Befragten für einen freiwilligen Dienst aus.

BRASILIEN
Dilma Rousseff erreichte bei den Präsidentschaftswahlen 47% und muss somit in die Stichwahl. Überraschend gut schnitt Marina Silva, die Kandidatin der Grünen Partei, ab. Sie konnte fast 20% der Stimmen hinter sich vereinen. Der konservative José Serra kam auf knapp 33%. Bei den Stichwahlen am 31. Oktober geht die Regierungskandidatin Dilma als Favorit ins Rennen.

Der Clown Tiririca konnt bei der Wahl am Sonntag ein Rekordergebnis einfahren. Damit er Abgeordneter werden kann, muss er nun beweisen, dass er kein Analphabet ist.

ECUADOR
Einen ausführlichen Bericht über den Putschversuch gegen den ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa findet man bei Amerika21.de (Teil 1 und Teil 2)

Die staatliche ecuadorianische Nachrichtenagentur ANDES veröffentlichte Audioaufnahme des Funkverkehrs der meuternden Polizisten während des gescheiterten Putschversuchs. Die Aufnahmen beweisen, dass die Putschisten den Präsidenten ermorden wollten.

Bisher wurden schon 55 Polizisten wegen ihrer Beteiligung an den Protesten festgenommen. Insgesamt wurden 308 Haftbefehle ausgestellt.

Die Umfragenwerte Correa stiegen durch den Putschversuch von 65% Zustimmung auf 75%.

GUATEMALA
Vor 70 Jahren infizierten US-Ärzte in Guatemala Prostituierte, Häftlinge und psychisch Kranke mit Geschlechtskrankheiten, um Medikamente zu testen. Nun entschuldigten sich die USA offiziell.

KOLUMBIEN
Am vergangenen Mittwoch fand in Kolumbiens Hauptstadt Bogotá der jüngste Verhandlungstag im Prozess gegen den General a.D., Rito Alejo del Río, statt. Er wird beschuldigt, verantwortlich für die Enthauptung des Bauern Marino López im Jahr 1997 zu sein.

KUBA
Die SPD will eine neue Kubapolitik und verlangt die Abschaffung des "Gemeinsamen Standpunktes" der EU.

Seit zwei Jahren wird in mehreren Provinzen Kubas Genmais angebaut. Agrarexperten warnen nun erstmals öffentlich davor, dass transgene Kulturen die Artenvielfalt erheblich gefährden.

PARAGUAY
Der angeschlagene Gesundheitszustand des Präsidenten Lugo stabilisierte sich einstweilen wieder.

PERU
Der 1936 im Süden Perus geborene Mario Vargas Llosa erhält den Literaturnobelpreis 2010. Das Nobelpreiskomitee würdigt ausdrücklich die politisch engagierte Literatur des Peruaners. 28 Jahre nach Gabriel García Márquez erhält damit erstmals wieder ein Südamerikaner die höchste literarische Auszeichnung.

NICARAGUA
Frauen haben in der nicaraguanischen Hauptstadt Managua für das Recht auf »therapeutische Abtreibung« demonstriert.

URUGUAY
Uruguay ist zum Vorzeigeland für die internationale Bildungsinitiative One Laptop per Child (OLPC) geworden: Seit 2007 wurden 400.000 Volksschulkinder und rund 20.000 Lehrerinnen und Lehrer mit den robusten Billignotebooks XO der Initiative ausgestattet.

VENEZUELA
Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat am Montagabend ein Dekret zur Verstaatlichung des Unternehmens Agroisleña unterzeichnet. Der Zulieferbetrieb sei für die landwirtschaftliche Produktion und das Erreichen einer Nahrungsmittelsouveränität von zentraler Bedeutung, hatte er zuvor am Sonntag erklärt.

Angebliche ETA-Mitglieder sollen in Venezuela trainiert haben. Caracas bestreitet dies.

Hugo Chávez kündigte an, dass der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro nach Venezuela zu Besuch kommen soll. Es wäre der erste Auslandsbesuchs Fidels seit seiner Erkrankung.

Nach dem knappen Sieg des Regierungslagers bei den Parlamentswahlen forderte der Präsident wie schon 2007 die Überprüfung, Richtigstellung und die Revitalisierung der revolutionären Politik (Revisión, Rectificación y Reimpulso Revolucionario).

Laut Berechnungen der Venezolanischen Zentralbank (BCV) und des Nationalen Statistikinstituts (INE) ging die monatliche Inflationsrate in dem südamerikanischen Land im September 2010 auf 1,1 Prozentpunkte zurück und liegt damit auf dem niedrigsten Stand seit August 2007.

Die innenpolitische Kommission der Nationalversammlung in Venezuela prüft nach Berichten nationaler Medien die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog

October 04 2010

uebel

Fekter lobpreist Sarrazin

Wer noch ein Argument für die Unwählbarkeit der ÖVP vor der kommenden Wienwahl braucht, der soll den heutigen "Kurier" auschlagen. In dem lobt die Innenministerin Maria Fekter die "postive Debatte", zu der Thilo Sarrazins Buch beigetragen hat. Und dann legt sie noch in Strache-Manier nach: "Das ist ein Phänomen, das mich auch schon lange begleitet hat: Dass eine kleine Gruppe bestimmt, was politisch korrekt ist, was man sagen darf und was nicht. In Wirklichkeit ist das Gesinnungsterror." Das ist also das einzige, was Frau Fekter zur Neo-Eugenik Sarrazins einfällt.

Tags: Österreich

October 01 2010

uebel

Ecuador: Neuanfang mit Correa

Kaum jemand rechnete im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Ecuador am 26. November 2006 damit, daß der damals 43 Jahre alte Wirtschaftswissenschaftler Rafael Correa aus ihr als Sieger hervorgehen würde. Sein schärfster Gegenkandidat war der »Bananenkönig« und Milliardär Álvaro Noboa. Aus eigener Tasche hatte der reichste Mann des Andenlandes den teuersten Wahlkampf aller Zeiten bezahlt. Doch trotzdem verlor der Unternehmer die Stichwahl, am Ende lag Correa mit 56,6 Prozent der Stimmen mehr als 13 Prozentpunkte vor seinem Konkurrenten. Correas Stärke war, daß er ohne eine Partei angetreten war, denn durch innenpolitische Krisen und Korruptionsskandale hatten die alten politischen Vereinigungen bei der Mehrheit der 13 Millionen Ecuadorianer jede Glaubwürdigkeit verspielt. Statt »Partidokratie« versprach der spätere Präsident eine »Bürgerrevolution«, Demokratie von unten statt von oben.
Tags: Ecuador
uebel

Putschversuch: Bericht über CIA in Ecuador

Nach Angaben des kanadischen Journalisten Jean Guy Allard hat der Auslandsgeheimdienst der USA seit Jahren die ecuadorianische Polizei infiltriert. Der im Internet verbreitete Bericht bestätigt entsprechende Vermutungen, die nach dem Putschversuch gegen die Regierung von Präsident Rafael Correa am Donnerstag laut wurden. Die Aktivitäten der US-Dienste, so Allard, seien schon in einem Bericht des ecuadorianischen Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2008 festgestellt worden.

September 30 2010

uebel

Putschversuch in Ecuador

Mehrere Polizeieinheiten und Verbände der Armee haben sich am heutigen Donnerstagnachmittag (Ortszeit) gegen die Regierung von Präsident Rafael Correa erhoben. Nach Berichten ecuadorianischer Medien und internationaler Nachrichtenagenturen kam es zu zunächst lokal begrenzten Aufständen in der Hauptstadt Quito und in der Stadt Guayaquil.

September 28 2010

uebel

Politikverbot für Senatorin in Kolumbien

Gut ein Jahr nach Beginn der Ermittlungen hat Kolumbiens Oberstaatsanwalt die Senatorin Piedad Córdoba am Montag aus dem Oberhaus des Kongresses ausgeschlossen. Zugleich erkannte Alejandro Ordóñez der 55-jährigen Politikerin und Friedensaktivistin der Liberalen Partei für 18 Jahre das passive Wahlrecht ab.
uebel

Strache-Comic mit NS-Anknüpfung

Bekämpfung des politischen Gegners Rot-Grün mit „Odal“: So hieß das NS-Blatt „Monatsschrift für Blut und Boden“

Die „Wiener-Sagen“ - Wahlkampfbroschüre der FPÖ enthält neben der Aufforderung der gegen die Türken ankämpfenden und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ähnlichen Hauptfigur, „Mustafa ane aufzubrennen“, direkte Anspielungen an nationalsozialistische Blut und Boden-Ideologie.

uebel

Wahlen in Venezuela

Am Sonntag wählten die Venezolaner ein neues Parlament. Wie es die Meinungsforschungsinstitute vorausgesagt hatten, kam es zu einem knappen Ergebnis. Die Regierungspartei PSUV erreichte in absoluten Zahlen, laut Präsident Chávez, lediglich um ca. 100.000 Stimmen mehr als die vereinte Opposition, die unter dem Namen "Tisch der demokratischen Einheit" (Mesa de la Unidad Democrática) angetreten ist. Durch die Aufteilung der Wahlkreise errang die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas jedoch 60% der Mandate.

Für jede Partei der Welt wäre das ein hervorragendes Resultat, aber für die erfolgsverwöhnten Sozialisten ist das Ergebnis ernüchternd. Das selbst gesteckte Ziel einer Zwei-Drittel-Mehrheit wurde klar verfehlt. Dadurch kann Chávez' Partei nicht mehr alleine wichtige Gesetze verabschieden oder ändern. Ebenfalls verliert sie dadurch die alleinige Kontrolle der nationalen Wahlbehörde und des Obersten Gerichtshof. Selbst die Drei-Fünftel-Mehrheit, welche den Präsidenten erlauben könnte per Dekret zu regieren, wurde um ein Mandat verpasst.

Doch auch die Opposition hat keinen Grund zu feiern, denn in Anbetracht der Ausgangslage der Regierungsgegner bot der "Tisch der demokratischen Einheit" eine schlechte Performance.

Ende 2009 und Anfang 2010 wurde Venezuela von einer einmaligen Dürre heimgesucht. Es gab eine der stärksten Trockenperioden der letzten Jahrzehnte. Weil die venezolanische Energieversorgung hauptsächlich von Wasserkraft abhängig ist, gab es aus diesem Grund nicht nur Wasserrationierungen, sondern auch der Strom musste rationiert werden. Die unbeliebten Maßnahmen betrafen die ganze Bevölkerung. Die populären Medien, die privat und in der Hand der Opposition sind, machten für die Rationierungen die Regierung verantwortlich. Erst im Juni konnten die Rationierungen teilweise zurückgenommen werden.

Ebenso flog im Juni ein großer Korruptionsskandal in der staatlichen Lebensmittelkette PdVAL auf, welche die Regierungskräfte schädigten.

Zusätzlich zu den akuten Problemen kam auch noch die andauernde Gefahr der Unsicherheit im Land hinzu. Die ohnehin hohe Kriminalität in Venezuela nahm in den letzten Jahren zu. Dies liegt einerseits an der ineffektiven und korrupten Polizei, anderseits an den in Lateinamerika grassierenden Drogenkrieg in welchem Venezuela als Transitland eine große Rolle spielt.

Eine Polizeireform, die Ende 2009 beschlossen wurde, konnte im Jahr 2010 schon Erfolge aufweisen, jedoch zeigt u.a. diese Reform die Schwäche der Regierungspartei im Parlament. Die Gesetzesform zu einem so drängenden Problem wie der Kriminalität brauchte eine Begutachtungszeit von 3 Jahren. Die PSUV nutzte ihre überwältigende Mehrheit im Parlament nicht aus und schaffte es nicht wichtige Reformen zu verabschieden.

Zudem konnte das oppositionelle Wählerbündnis nicht nur auf die Unterstützung der mächtigen privaten Medien in Venezuela zählen, sondern auch die internationalen Medien machten Stimmung für die Regierungsgegner. Ebenso konnte die Opposition auf finanzielle und logistische Unterstützung von internationalen Organisationen wie USAID, NED, parteinahe Stiftungen der US-amerikanischen Republikaner und Demokraten zurückgreifen. Auch Deutsche Organisationen wie die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützen die Opposition.

Der "Tisch der demokratischen Einheit" und die internationalen Medien sehen in dem Votum auch eine steigende Ablehnung des Präsidenten Hugo Chávez. Diese Schlussfolgerung ist jedoch zu kurz gegriffen. Die Bürokraten innerhalb der PSUV, die teilweise zur Wahl standen, sind auch unter eingefleischte Chavistas unbeliebt. Viel mehr will die Basis anstatt korrupter Politbonzen, die sich in revolutionärer Rhetorik üben, den Aufbau einer partizipativen Demokratie, wie sie auch der Präsident fordert.

Was man auch noch bedenken muss: Die Opposition vergleicht das Ergebnis mit den Parlamentswahlen 2005 bei welchen sie nicht angetreten ist. In diesem Vergleich konnten sie etliche Sitze hinzugewinnen. Wenn man die Parlamentswahlen vom Sonntag mit den letzten Wahlen vergleicht an denen auch die Opposition teilgenommen hat, sieht das Resultat anders aus. Im Jahr 2000 erreichte die Opposition mehr Mandate als bei den Wahlen am 26. September.
Tags: Venezuela
uebel

Chávez Albarca gesteht Terror gegen Kuba und Venezuela

Das kubanische Fernsehen hat am Mittwoch Aussagen des Salvadorianers Francisco Chávez Albarca ausgestrahlt, in denen er die Verantwortung für eine Serie von Bombenanschlägen in mehreren Hotels der Hauptstadt Havanna übernimmt. Chávez Albarca war im Juli in der venezolanischen Hauptstadt Caracas festgenommen und nach Havanna ausgeliefert worden, wo ihm nun ein Terrorismus-Verfahren bevorsteht.
Tags: Kuba Venezuela

September 27 2010

uebel

Parlamentswahl in Venezuela: Letzte Warnung

Venezuelas Opposition feiert einen Sieg, obwohl das Regierungslager bei der Parlamentswahl am Sonntag eine deutliche absolute Mehrheit erringen konnte. Das ist absurd, aber auch die überschwenglichen Freudenfeiern der von Präsident Hugo Chávez gegründeten und geführten Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) lenken von der eigentlichen Botschaft des Wahlergebnisses ab.
Tags: Venezuela
uebel

Venezuela: Sozialisten erreichen Mehrheit im Parlament

Am Sonntag waren 17,7 Millionen Venezolaner aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. Dem Parlament gehören 165 Abgeordnete an. 110 Abgeordnete werden im ganzen Land direkt gewählt, 52 über Listen und 3 stellt die indigene Minderheit.

Laut ersten veröffentlichen Ergebnissen des Wahlrats erreichte die Regierungsallianz 95 der Sitze. Die geeinte Opposition mit dem Namen "Tisch der demokratischen Einheit" (Mesa de la Unidad Democrática) schaffte 59 Mandate.

Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45%.
Tags: Venezuela

September 26 2010

uebel

"Witziger" Beitrag im Deutschlandfunk

Nicole Kohnert hat einen "interessanten" Artikel über Venezuela gestaltet. Unter dem Titel "Uneingelöste Versprechen" wird u.a. folgendes berichtet:

"Schon vor Jahren hatte Präsident Chavez gerade ihnen, den Armen, versprochen, dass er sie mehr unterstützen werde. Er wollte für mehr Arbeitsplätze sorgen - durch den Sozialismus des 21 Jahrhunderts."

Und genau das hat die Regierung Chávez auch gemacht. So betrug die Arbeitslosigkeit bei seinem Amtsantritt 14,5%. Heute beträgt die Arbeitslosigkeit ca. 8,4%! Ebenfalls ist auch die Armutsrate rasant gefallen. 1998 lebten 55,4% der Venezolaner in Armut. 24,7% in extremer Armut. Ende 2009 lebten 29% der Menschen in Armut. In extremer Armut 7,4%
Venezuela hat fast alle von der UNO für 2015 festgelegten Milleniumsziele bereits erreicht hat.
Eine genaue Übersicht über die wirtschaftliche Entwicklung Venezuelas finden Sie in diesem Bericht.

"Auch das Versprechen, ein Großteil der Armen medizinisch besser zu versorgen, konnte Chavez nicht einlösen."

Gerade bei der Gesundheitsversorgung gab es große Fortschritte. Dank der "Mission Barrio Adentro" wurde es vielen Venezolaner möglich Ärzte zu besuchen. Zwar gibt es immer wieder Probleme in diesem Bereich und es ist lange noch nicht perfekt, aber eine bessere Versorgung gibt es unter Chávez jeden Fall.

"Die Inflation ist so hoch wie nie"

Das stimmt ganz einfach nicht. Sie ist zwar hoch, aber nicht so hoch wie bei den Regierungen vor Hugo Chávez. Einen genauen Überblick der Zahlen findet man hier.

"Vor allem in der Grenzregion Táchira sind die Lebensbedingungen schwierig"

Táchira wird im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesstaaten nicht von der Regierungspartei regiert, sondern von César Pérez Vivas, der von der christlichen Oppositionspartei COPEI kommt.

"Trotz der positiven Umfragewerte fühlt sich die Opposition nicht sicher."

Und das hat seinen Grund. Die letzten Umfragen sehen die Regierungsparteien im Vorteil. Da sind sich die Institute der Regierung und der Opposition einig. Eine Übersicht über alle veröffentlichten Umfragen finden sie hier.
Reposted byFreeminder23nuttenpapst

September 24 2010

uebel

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

LATEINAMERIKA
Mitgliedsstaaten des anti-neoliberalen Bündnisses Bolivarische Alternative für Amerika (ALBA) haben am Dienstag auf dem Millenniums-Folgegipfel der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) eine deutliche Kurskorrektur der Industriestaaten gefordert.

BOLIVIEN
Boliviens Vizepräsident Alvaro García Linera hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, nach denen eine erneute Kandidatur von ihm oder Präsident Evo Morales gegen die Verfassung verstoße

Evo Morales fordert vor UNO weltweite Nationalisierung der Naturressourcen

CHILE
Ein Bündnis zur Verteidigung von gefangenen Angehörigen der Volksgruppe der Mapuche in Chile hat die Verschärfung laufender Proteste angekündigt.

Chile, das derzeit seine 200-jährige Unabhängigkeit von Spanien feiert, weist im lateinamerikanischen Vergleich eine der niedrigsten Armutsquoten auf. Der guten Nachricht folgt die schlechte jedoch gleich auf dem Fuß: Wenn es um die Ungleichheit in der Gesellschaft geht, nimmt das Land einen regionalen Spitzenplatz ein.

ECUADOR
In Ecuador hat die Weigerung des deutschen Entwicklungshilfeministers Dirk Niebel (FDP), den Yasuni-ITT-Fonds mitzufinanzieren, für große Enttäuschung gesorgt.

EL SALVADOR
Die Outdoor-Hersteller werben mit Freiheit und Naturverbundenheit, vor sozialer Verantwortung drückt man sich aber, kritisiert die Gewerkschafterin Jeaneth Pineda im Interview mit dem ND.

KUBA
Die Blockade-Politik habe sich unter der Präsidentschaft von Barack Obama absolut nicht geändert, sie habe sich in einigen Bereich sogar verschärft, sagte am Mittwoch Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla, als er den Bericht Die Notwendigkeit, die Kuba von den USA auferlegte wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade zu beenden (PDF) vorstellte, den die Insel zum neunzehnten Mal der UN-Generalversammlung vorlegen wird.

Kubas Wirtschaft wird privater. Mit der angekündigten Entlassung von einer halben Million Staatsangesteller wird der Privatsektor auf der Insel zu einem wichtigen Wirtschaftszweig – und das ist durchaus gewollt.

MEXIKO
Nach neun Monaten der Belagerung durch Paramilitärs wurde der Ort San Juan Copala, das zeremonielle Zentrum der Indigenen der Triqui-Volksgruppe im Süden Mexikos, gestürmt.

VENEZUELA
Am Sonntag sind in Venezuela Parlamentswahlen. Die meisten Meinungsforschungsinstitute sehen das Regierungslager in Führung. Eine genaue Analyse der veröffentlichten Umfragen finden Sie hier. Ein Interview mit Freddy Bernal, Kandidat der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas, kann man bei Neues Deutschland lesen.

Negative Campaigning: Mysteriöser Atom-Spionage-Fall in den USA wird für Meinungsmache gegen Venezuelas Regierung instrumentalisiert.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog
uebel

Venezuela: Kampf der kleinen Parteien

"Wir haben versucht zu vermitteln, damit sie im Bündnis bleiben", sagt Carolus Wimmer von der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Doch die Gruppierung "Vaterland für alle" (PPT) verließ Anfang des Jahres im Streit die Allianz mit der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) und den Kommunisten. "Beide Seiten wollten nicht aufeinander zugehen", so Wimmer. Bereits zur Gründung der PSUV hatten viele Funktionäre die PPT in Richtung der Präsidenten-Partei verlassen, jetzt gab es den endgültigen Bruch.
Tags: Venezuela
uebel

US-Medienkampagne gegen Chávez

Das Bombardement an negativen, falschen, verdrehten und manipulierten Nachrichten über Venezuela in den US-Medien hat zuletzt an Umfang und Intensität zugenommen. Die geschieht jedes Mal, wenn sich ein Wahlprozess nähert. Diese internationale Medienkampagne gegen die Regierung von Hugo Chávez scheint ein klares und koordiniertes Ziel zu haben: die Entfernung des venezolanischen Präsidenten von der Macht.

September 18 2010

uebel
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Am 26. September sind Parlamentswahlen in Venezuela.
 
Die Meinungsforschungsinstitute Datanálisis, IVAD und GISXXI sagen der Regierungspartei einen knappen Sieg vorraus! Lediglich das oppositionelle Institut Hinterlaces prognostiziert der Opposition einen leichten Vorsprung von 4 Prozent.

via amerika21 und IKN

September 17 2010

uebel

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BOLIVIEN
Boliviens Abgeordnetenkammer hat am Freitagabend ein Anti-Rassismus-Gesetz auf den Weg gebracht. Das Strafmaß reicht von Geldbußen, über das Ableisten von Sozialstunden bis Gefängnis zu drei Jahren.

BRASILIEN
Die Präsidentschaftskandidatin der Arbeiterpartei (PT) in Brasilien, Dilma Rousseff, liegt bei den jüngsten repräsentativen Umfragen klar in Führung.

CHILE
37 Jahre nach dem Putsch: Chilenisches Gericht verurteilt Militärangehörige für Mord an ehemaligem Gefolgsmann

EL SALVADOR
Die Regierung El Salvadors nimmt den Kampf gegen die berüchtigten Jugendbanden auf. Präsident Funes hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Mitgliedschaft bei den Maras verbietet. Sie liess sich von den Drohungen der Banden nicht einschüchtern.

HONDURAS
Die Nationale Front des Volkswiderstandes (FNRP) in Honduras hat nach eigenen Angaben bisher fast 1,27 Millionen Unterschriften für die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung und die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya gesammelt.

KOLUMBIEN
Das Ermittlungsverfahren gegen den kolumbianischen Journalisten und Filmemacher William Parra erhält eine neue Wendung. Am Freitag löste der Generalstaatsanwalt das Landes den zuständigen Sonderstaatsanwalt für Terrorismus, Ricardo Bejanaro, überraschend ab.

Die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und die Nationale Befreiungsarmee (ELN) wollen ihren, seit Monaten in der ostkolumbianischen Provinz Arauca geführten, Bruderkrieg beenden. Gemeinsame Erklärung der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und der Nationalen Befreiungsarmee (ELN): Nie wieder Konfrontation zwischen Revolutionären.

Die Menschenrechtskommission der UNO legt ersten Bericht zum Friedhof La Macarena vor

Eine Studie hat ergeben, dass die Gefahr die von Paramilitärs ausgeht schlimmer ist als die der Guerilla.

Sekte und Staat: Scientology hat laut Presse-Aussendung mit Hilfe der kolumbianischen Führung 3 Millionen Bücher von Ron Hubbard ausgeteilt um die Kriminalität zu senken.

KUBA
Der kubanische Gewerkschaftsbund CTC kündigte in seiner Zeitung »Trabajadores« Massenentlassungen im Staatsapparat an. 500000 Menschen sollen von diesen Maßnahmen betroffen sein. Sie sollen Arbeit im privaten Sektor finden. Durch diese Reform erhofft sich die kubanische Führung die derzeitige Wirtschaftskrise im Land zu überwinden und die Wirtschaft zu modernisieren.

Eine Aussage von Fidel Castro über das kubanische System, welche der Journalist Jeffrey Goldberg veröffentlichte, sorgte für Verwirrung. Während es die etablierten Medien als Kritik an dem kubanischen Weg sahen, fühlte sich Fidel falsch verstanden. Goldberg stellte auf seinem Blog fest, dass er den kubanischen Revolutionsführer nicht falsch verstanden hat.

Kubas Regierung ist der Ansicht, dass seit dem Amtsantritt des amerikanischen Präsidenten Obama das US-Embargo gegen den Inselstaat noch strikter geworden ist. Kubas Außenminister, Bruno Rodríguez Parrilla, stellte am 15. September 2010 auf einer Pressekonferenz in Havanna den diesjährigen Bericht über die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade vor, bezugnehmend auf Resolution 64/6 der UNO-Vollversammlung "Die Notwendigkeit, die Kuba von den USA auferlegte wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade zu beenden".

NICARAGUA
Dank Sozialprogramme der sandinistischen Regierung sank die extreme Armut in Nicaragua deutlich.

Nicaragua hat die OAS aufgefordert, den Beobachter Pedro Vuskovic mit sofortiger Wirkung aus dem Land abzuziehen. Die sandinistische Regierung wirft dem Diplomaten wiederholte "Einmischung in die inneren politischen Angelegenheiten" vor.

PERU
Nach Ansicht des UN-Sonderberichterstatters Martin Scheinin kommen in Peru die Gerichtsverfahren gegen Menschenrechtsverletzer in Uniform viel zu langsam voran. Dadurch sei ein Klima der Straflosigkeit entstanden, monierte der Finne zum Abschluss seines Besuchs in dem südamerikanischen Land.

VENEZUELA
Der US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler Mark Weisbrot erklärt in einem Artikel, dass die Wirtschaftslage in Venezuela in den Mainstream-Medien zu düster dargestellt wird. Eine ausführliche Analyse zur Wirtschaftslage von Venezuela findet man hier.

Venezolanische Basisorganisationen fordern, dass das Parlament die urbane Landreform beschleunigen soll.

Die venezolanische Bundespolizei verhaftete im südwestlichen Bundesstaat Táchira ein hochrangiges Mitglied der paramilitärischen Organisation Águilas Negras.

Am 26. September finden in Venezuela Parlamentswahlen statt. Die Wahlen gelten als wegweisend. Die Journalistin Eva Golinger zeigt in einem Artikel auf ihrem Blog auf, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Millionen in den Wahlkampf der Opposition investiert hat. Ebenso kritisierte sie die Einmischung der internationalen Medien in den venezolanischen Wahlkampf. Laut Umfragen kann das Regierungslager mit ca. 53% der Stimmen rechnen. Eindrücke vom Wahlkampf in der Hauptstadt Venezuelas beschreibt Eva Haule bei Amerika21.de

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September 10 2010

uebel

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

Argentinien
Am Montag gingen mehr als 5000 Schüler und Studierende in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires auf die Straße, um gegen die Mißstände im argentinischen Bildungssystem zu protestieren.

BOLIVIEN
Boliviens Staatspräsident Evo Morales hat sein anfälliges Flugzeug ausgemustert und sich eine Falcon 900EX geleistet

Durch eine Gesundheitreform soll ein einheitliches Krankenversicherungssystem geschaffen werden. So soll allen Bolivianern eine Gesundheitsversorgung gewährleistet werden.

ECUADOR
Mit Unterstützung der ecuadorianischen Regierung wurde die neue Tageszeitung "Periódico Popular" gegründet. Dieses staatliche Boulevardblatt soll ein Gegengewicht zu den konservativ gesteuerten Medienhäuser sein.

GUATEMALA
Präsident Álvaro Colom übernimmt im Namen des guatemaltekischen Staates erstmals die Verantwortung für die Staatsverbrechen während des Bürgerkrieges.

KOLUMBIEN
Ein Bericht des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen warnt, dass mindestens 34 indigene Völker in Kolumbien, aufgrund der anhaltenden Gewalt auf ihrem Land, in ihrer Existenz bedroht sind.

Der kolumbianische Journalist und Filmemacher William Parra wird von einer Sonderstaatsanwaltschaft des Landes beschuldigt, die Guerilla-Organisation FARC zu unterstützen.

In Kolumbien hat der Skandal um die erkaufte zweite und erfolglos betriebene dritte Amtszeit des ehemaligen Staatschefs Álvaro Uribe eine Lawine von Gerichtsverfahren losgetreten. Die Affäre hat bereits etlichen Gefolgsleuten des Ex-Präsidenten Haftstrafen eingebracht und ist noch längst nicht ausgestanden.

KUBA
Der US-amerikanische Journalist Jeffrey Goldberg wurde von Fidel nach Havanna eingeladen. In the Antlantic schrieb Goldberg ausführlich über die Treffen: Teil 1, Teil 2

MEXIKO
Mexiko scheint nur noch über den Drogenkrieg wahrgenommen zu werden. Was steckt dahinter, und wie positioniert sich die Linke?

Das erste Mal seit seiner Erkrankung hielt der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro eine Rede vor tausenden Zuhörern.

NICARAGUA
Indigene profitieren von der Alphabetisierungskampagne der Regierung.

VENEZUELA
Das weltbekannte Museum of Modern Art (MOMA) in New York hat die Anfang des Jahres eingeweihte Seilbahn MetroCable in Venezuelas Hautpstadt Caracas in seine Ausstellung »Small Scale, Big Change: New Architectures of Social Engagement« aufgenommen. Der Überblick zeigt zeitgenössische Architektur und Stadtplanung rund um den Globus, die sich die Verbesserung der Lebensumstände in Slums und Armenvierteln auf die Fahnen schreibt und mittels Design zur Stärkung der dort lebenden Gemeinschaften beiträgt.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat am Mittwoch die Schaffung eines umfassenden Finanzsystems für die Bolivarische Allianz für Amerika (ALBA) vorgeschlagen. Dieses solle in der Lage sein, die gerechte Verteilung des Reichtums der Mitgliedsländer zu garantieren.

Ein Gemeinschaftsprojekt von Einfach Übel und redblog
Reposted bykellerabteilJaBB

September 03 2010

uebel

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

ARGENTINIEN
In der Auseinandersetzung zwischen großen Teilen der argentinischen Presse und der Regierung hat Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner eine neue Runde eingeläutet. Sie beschuldigt die beiden Verlagshäuser Clarín und La Nación, beim Kauf der einzigen Fabrik für Zeitungspapier des Landes mit der Militärdiktatur paktiert zu haben.

BRASILIEN
Gut einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Brasilien liegt die Kandidatin des populären Präsidenten Lula da Silva in den Umfragen deutlich in Führung.

Repräsentanten eines Großteils der 233 indigenen Völker Brasiliens fordern vom zukünftigen Präsidenten des Landes, dass ihr angestammtes Land erfasst und abgegrenzt wird.

CHILE
Chiles konservative Regierung gerät unter Druck. Gegen deren Pläne, 2500 Beamte und Arbeiter im öffentlichen Dienst zu entlassen, traten letzten Donnerstag Zehntausende Menschen in den Streik.

Die subventionierte Holzindustrie ist einer der stärksten Pfeiler der chilenischen Wirtschaft und beschert dem südamerikanischen Land hohe Exporteinnahmen. Gleichzeitig jedoch generiert sie in den Kommunen des waldreichen Südens, in denen sie die Haupteinnahmequelle darstellt, Armut und Not.

Die Direktorin des Instituts für Menschenrechte des chilenischen Innenministeriums, Lorena Fries, hat auf die kritische Situation von 32 Mapuche hingewiesen, die sich seit 50 Tagen im Hungerstreik befinden.

COSTA RICA
Das Verfassungsgericht in Costa Rica hat eine Gerichtsentscheidung vom Februar dieses Jahres rückgängig gemacht, in deren Folge der Vorstand der Hafenarbeitergewerkschaft SINTRAJAP abgesetzt wurde

HONDURAS
Die oppositionelle Demokratiebewegung »Nationale Front des Volkswiderstands Honduras« (FNRP) hat in Honduras über eine Million Unterschriften für eine neue Verfassung gesammelt.

KOLUMBIEN
Die Regierung des neuen kolumbianischen Präsidenten Manuel Santos schweigt beharrlich zu dem Mord an der Menschenrechtsaktivistin Norma Irene Pérez. Die Aktivistin hatte auf die Massengräber in der Region La Macarena hingewiesen, in denen circa 2000 anonyme Leichen verscharrt liegen – bis sie Anfang dieser Woche selbst zum Opfer eines politischen Mordes wurde.

Weil der kolumbianische Geheimdienst "DAS" nach Meinung des neuen Direktors Felipe Muñoz nicht "reformierbar" sei, soll er nun aufgelöst und anschließend neu gegründet werden. In den letzten Jahren gab es zahlreiche Skandale, zum Beispiel um die Überwachung linker Oppositionspolitiker.

KUBA
Die Regierung in Kuba hat überraschende Wirtschaftsreformen angekündigt. Zum einen können ausländische Investoren nun staatlichen Grund und Boden für 99 Jahre pachten. Zum anderen dürfen die Kubaner eigenes Obst und Gemüse anbauen und verkaufen.

In einem Interview mit der Chefredakteurin der linksliberalen mexikanischen Tageszeitung La Jornada, Carmen Lira, hat der ehemalige kubanische Staats- und Regierungschef Fidel Castro neben zahlreichen anderen Themen auch zur früheren Verfolgung Homosexueller in Kuba Stellung bezogen.

VENEZUELA
Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat Gerüchte zurückgewiesen, wonach er an Krebs erkrankt sei.

Gustavo Rojas von der Rechtspartei Primero Justicia verlost eine Brustvergrößerung um seinen Wahlkampf zu finanzieren.

Einem Bericht der UNESCO zufolge hat Venezuela gute Chancen, die Ziele des Programms "Bildung für alle" (Education for all, EFA) zu erreichen. Demnach hat sich das Land im Ranking von Platz 69 auf Platz 59 verbessert und verfügt aktuell über einen EFA-Entwicklungsindex (EDI) von 0,956 (Höchstwert: eins).

Nach seinem sechsten Hungerstreik seit dem Jahr 2005 ist der venezolanische Gutsbesitzer Franklin Brito am Montagabend in der Hauptstadt Caracas im Militärkrankenhaus "Dr. Carlos Arvelo" an den Folgen der Nahrungsverweigerung gestorben.

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