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Ecuador diskutiert neues Mediengesetz

Das ecuadorianische Parlament hat am gestrigen Mittwoch mit den Beratungen über ein neues Mediengesetz begonnen. Ähnlich wie Argentinien, Bolivien und Venezuela sollen nun auch in Ecuador öffentliche Formen der Medienproduktion unterstützt werden. Bisher werden Radio, Zeitungen und Fernsehen fast ausschließlich von privaten Unternehmen betrieben. Der rechtliche Rahmen des neuen Gesetzes ist nicht auf die Medien beschränkt, sondern deckt den gesamten Bereich der Kommunikation ab. Im Mittelpunkt stehen die Vorgaben der neuen ecuadorianischen Verfassung. Sie garantiert die Freiheit der Meinungsäußerung ohne vorherige Zensur, führt aber das Prinzip der "sozialen Verantwortung" von Medien ein. Außerdem wird der Betrieb von Massenmedien durch private Unternehmen, durch den Staat und durch Bürgerinitiativen gleichgestellt.

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