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uebel

nachschLAg: Ein unvollständiger Wochenrückblick

BOLIVIEN
Boliviens Abgeordnetenkammer hat am Freitagabend ein Anti-Rassismus-Gesetz auf den Weg gebracht. Das Strafmaß reicht von Geldbußen, über das Ableisten von Sozialstunden bis Gefängnis zu drei Jahren.

BRASILIEN
Die Präsidentschaftskandidatin der Arbeiterpartei (PT) in Brasilien, Dilma Rousseff, liegt bei den jüngsten repräsentativen Umfragen klar in Führung.

CHILE
37 Jahre nach dem Putsch: Chilenisches Gericht verurteilt Militärangehörige für Mord an ehemaligem Gefolgsmann

EL SALVADOR
Die Regierung El Salvadors nimmt den Kampf gegen die berüchtigten Jugendbanden auf. Präsident Funes hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Mitgliedschaft bei den Maras verbietet. Sie liess sich von den Drohungen der Banden nicht einschüchtern.

HONDURAS
Die Nationale Front des Volkswiderstandes (FNRP) in Honduras hat nach eigenen Angaben bisher fast 1,27 Millionen Unterschriften für die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung und die Rückkehr des gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya gesammelt.

KOLUMBIEN
Das Ermittlungsverfahren gegen den kolumbianischen Journalisten und Filmemacher William Parra erhält eine neue Wendung. Am Freitag löste der Generalstaatsanwalt das Landes den zuständigen Sonderstaatsanwalt für Terrorismus, Ricardo Bejanaro, überraschend ab.

Die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und die Nationale Befreiungsarmee (ELN) wollen ihren, seit Monaten in der ostkolumbianischen Provinz Arauca geführten, Bruderkrieg beenden. Gemeinsame Erklärung der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) und der Nationalen Befreiungsarmee (ELN): Nie wieder Konfrontation zwischen Revolutionären.

Die Menschenrechtskommission der UNO legt ersten Bericht zum Friedhof La Macarena vor

Eine Studie hat ergeben, dass die Gefahr die von Paramilitärs ausgeht schlimmer ist als die der Guerilla.

Sekte und Staat: Scientology hat laut Presse-Aussendung mit Hilfe der kolumbianischen Führung 3 Millionen Bücher von Ron Hubbard ausgeteilt um die Kriminalität zu senken.

KUBA
Der kubanische Gewerkschaftsbund CTC kündigte in seiner Zeitung »Trabajadores« Massenentlassungen im Staatsapparat an. 500000 Menschen sollen von diesen Maßnahmen betroffen sein. Sie sollen Arbeit im privaten Sektor finden. Durch diese Reform erhofft sich die kubanische Führung die derzeitige Wirtschaftskrise im Land zu überwinden und die Wirtschaft zu modernisieren.

Eine Aussage von Fidel Castro über das kubanische System, welche der Journalist Jeffrey Goldberg veröffentlichte, sorgte für Verwirrung. Während es die etablierten Medien als Kritik an dem kubanischen Weg sahen, fühlte sich Fidel falsch verstanden. Goldberg stellte auf seinem Blog fest, dass er den kubanischen Revolutionsführer nicht falsch verstanden hat.

Kubas Regierung ist der Ansicht, dass seit dem Amtsantritt des amerikanischen Präsidenten Obama das US-Embargo gegen den Inselstaat noch strikter geworden ist. Kubas Außenminister, Bruno Rodríguez Parrilla, stellte am 15. September 2010 auf einer Pressekonferenz in Havanna den diesjährigen Bericht über die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade vor, bezugnehmend auf Resolution 64/6 der UNO-Vollversammlung "Die Notwendigkeit, die Kuba von den USA auferlegte wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade zu beenden".

NICARAGUA
Dank Sozialprogramme der sandinistischen Regierung sank die extreme Armut in Nicaragua deutlich.

Nicaragua hat die OAS aufgefordert, den Beobachter Pedro Vuskovic mit sofortiger Wirkung aus dem Land abzuziehen. Die sandinistische Regierung wirft dem Diplomaten wiederholte "Einmischung in die inneren politischen Angelegenheiten" vor.

PERU
Nach Ansicht des UN-Sonderberichterstatters Martin Scheinin kommen in Peru die Gerichtsverfahren gegen Menschenrechtsverletzer in Uniform viel zu langsam voran. Dadurch sei ein Klima der Straflosigkeit entstanden, monierte der Finne zum Abschluss seines Besuchs in dem südamerikanischen Land.

VENEZUELA
Der US-amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler Mark Weisbrot erklärt in einem Artikel, dass die Wirtschaftslage in Venezuela in den Mainstream-Medien zu düster dargestellt wird. Eine ausführliche Analyse zur Wirtschaftslage von Venezuela findet man hier.

Venezolanische Basisorganisationen fordern, dass das Parlament die urbane Landreform beschleunigen soll.

Die venezolanische Bundespolizei verhaftete im südwestlichen Bundesstaat Táchira ein hochrangiges Mitglied der paramilitärischen Organisation Águilas Negras.

Am 26. September finden in Venezuela Parlamentswahlen statt. Die Wahlen gelten als wegweisend. Die Journalistin Eva Golinger zeigt in einem Artikel auf ihrem Blog auf, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Millionen in den Wahlkampf der Opposition investiert hat. Ebenso kritisierte sie die Einmischung der internationalen Medien in den venezolanischen Wahlkampf. Laut Umfragen kann das Regierungslager mit ca. 53% der Stimmen rechnen. Eindrücke vom Wahlkampf in der Hauptstadt Venezuelas beschreibt Eva Haule bei Amerika21.de

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