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October 01 2010

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Ecuador: Neuanfang mit Correa

Kaum jemand rechnete im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in Ecuador am 26. November 2006 damit, daß der damals 43 Jahre alte Wirtschaftswissenschaftler Rafael Correa aus ihr als Sieger hervorgehen würde. Sein schärfster Gegenkandidat war der »Bananenkönig« und Milliardär Álvaro Noboa. Aus eigener Tasche hatte der reichste Mann des Andenlandes den teuersten Wahlkampf aller Zeiten bezahlt. Doch trotzdem verlor der Unternehmer die Stichwahl, am Ende lag Correa mit 56,6 Prozent der Stimmen mehr als 13 Prozentpunkte vor seinem Konkurrenten. Correas Stärke war, daß er ohne eine Partei angetreten war, denn durch innenpolitische Krisen und Korruptionsskandale hatten die alten politischen Vereinigungen bei der Mehrheit der 13 Millionen Ecuadorianer jede Glaubwürdigkeit verspielt. Statt »Partidokratie« versprach der spätere Präsident eine »Bürgerrevolution«, Demokratie von unten statt von oben.
Tags: Ecuador
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Putschversuch: Bericht über CIA in Ecuador

Nach Angaben des kanadischen Journalisten Jean Guy Allard hat der Auslandsgeheimdienst der USA seit Jahren die ecuadorianische Polizei infiltriert. Der im Internet verbreitete Bericht bestätigt entsprechende Vermutungen, die nach dem Putschversuch gegen die Regierung von Präsident Rafael Correa am Donnerstag laut wurden. Die Aktivitäten der US-Dienste, so Allard, seien schon in einem Bericht des ecuadorianischen Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2008 festgestellt worden.

September 30 2010

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Putschversuch in Ecuador

Mehrere Polizeieinheiten und Verbände der Armee haben sich am heutigen Donnerstagnachmittag (Ortszeit) gegen die Regierung von Präsident Rafael Correa erhoben. Nach Berichten ecuadorianischer Medien und internationaler Nachrichtenagenturen kam es zu zunächst lokal begrenzten Aufständen in der Hauptstadt Quito und in der Stadt Guayaquil.

May 22 2010

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Kolumbiens Geheimdienst infiltrierte Botschaften

Wie der lateinamerikanische Nachrichtensender Telesur berichtete, hat die Regierung von Präsident Álvaro Uribe die Botschaften von Kuba, Ecuador und Venezuela seit dem Jahr 2003 ausspioniert. Die habe ein Agent des Geheimdienstes DAS gegenüber dem kolumbianischen Journalisten Hollman Morris erklärt.

May 15 2010

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Wassergesetz in Ecuador verschoben

Regelung wird erst in mehreren Monaten erneut beraten. Präsident Correa erhebt Vorwürfe gegen einige indigene Gruppen

Die ecuadorianische Regierungspartei Alianza País hat ein geplantes Gesetz zur Regelung der Wasserressourcen nicht zur Abstimmung vorgelegt. Ursprünglich war die Abstimmung über das neue "Gesetz über die Wasserressourcen, Gebrauch und Nutzbarmachung des Wassers" für Donnerstag geplant.

May 07 2010

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Ecuadors Ureinwohner drängen auf mehr Einfluss

Ecuadors Kommunikationsministerium hat den 14 indigenen Volksgruppen des südamerikanischen Staates exklusiv Radiofrequenzen zugewiesen, damit diese einen eigenen Rundfunkbetrieb gewährleisten können. Damit verbunden sind die Übergabe von Gerätschaften und Weiterbildungsmaßnahmen zum Betrieb der Sendeanlagen. Während medienpolitisch ein Erfolg erzielt wurde, dauern die Auseinandersetzungen zwischen indigenen Gruppen und der Regierung über dem Umgang mit den Wasserressourcen an.

May 02 2010

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Gefängnis statt Präsidentenpalast: Ecuador hält Haftbefehl gegen kolumbianischen Präsidentschaftskandidaten Santos aufrecht

Das ecuadorianische Bezirksgericht von Sucumbios im Norden des Landes hat den Haftbefehl gegen den kolumbianischen Präsidentschaftskandidaten Juan Manuel Santos Mitte dieser Woche bestätigt. Nach der Anklage wird dem rechtskonservativen Politiker mehrfacher Mord und Angriff gegen die innere Sicherheit Ecuadors vorgeworfen. Mit dem Haftbefehl wurde auch der Antrag auf Auslieferung Santos bestätigt.
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January 24 2010

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Rafael Correa spricht über die “Bürgerrevolution” in Ecuador und den Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Im April 2009 wurde Rafael Correa mit 51% der Stimmen für eine zweite Amtszeit als Präsident von Ecuador wiedergewählt. Dies bekräftigte sein Mandat, das Programm für Reformen und strukturelle Änderungen fortzuführen und zu vertiefen, das er im November 2006 begann, als er das erste mal zum Präsidenten gewählt wurde. Während der letzten drei Jahre hat Correas Regierung beispiellose soziale und wirtschaftliche Reformen duchgeführt – bekannt unter dem Namen der “Bürgerrevolution” – um die Armut und Ausbeutung zu vermindern, unter der die Mehrheit des Volkes leidet in einem Land, in dem der Neoliberalismus verheerende Folgen hinterlassen hat.

Correa hat angekündigt, dass Ecuador den Sozialismus des 21. Jahrhunderts aufbaut und der Bolivarianischen Allianz der amerikanischen Staaten (ALBA) beigetreten ist. Ende Oktober 2009 legte er – auf dem Weg zu einem offiziellen Staatsbesuch in Russland – eine Stippvisite in London ein, wo er Vorträge an Universitäten und vor über 1000 Ecuadorianern, die in London leben und arbeiten, hielt. Helen Yaffe hatte die Gelegenheit, Präsident Correa während einer Bootstour auf der Themse zu interviewen. Es folgt eine Übersetzung des Interviews, das zuerst in der sozialistischen Zeitung Fight Racism! Fight Imperialism!, in der Dezember-Januarausgabe 2010 (Nr. 212) erschien.

January 21 2010

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Ecuador hält am Umweltprojekt fest

<!--googleon: index--> Nach dem vorläufigen Scheitern eines Pilotprojekts zur Abwendung des Klimawandels unternimmt die ecuadorianische Regierung einen neuen Anlauf. Im Juni 2007 hatte Präsident Rafael Correa vorgeschlagen, gut 840 Millionen Barrel Erdöl (à 159 Liter) im Boden zu belassen, wenn ausländische Regierungen, vor allem Konsumentenstaaten, die Hälfte des zu erwartenden Gewinns an Quito zahlen. Nun scheiterten die Verhandlungen an Bedingungen, die Ecuador von den Geberstaaten gestellt wurden. Der Vizepräsident des südamerikanischen Landes, Lenin Moreno, wird die Gespräche nun wieder aufnehmen.

January 14 2010

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Ecuador: Außenminister tritt zurück

Am Dienstag Abend (Ortzeit) erklärte der ecuadorianische Außenminister, Fander Falconí, in Quito seinen Rücktritt aus dem Kabinett von Rafael Correa. Der Hintergrund für die Entscheidung sind unterschiedliche Vorstellungen über die Ausbeutung von Erdölvorkommen im Naturschutzgebiet Yasuní. Fander Falconí ist der dritte hohe Mitarbeiter der Regierung, der innerhalb von zwei Tagen sein Amt aufgibt. Am Montag kündigten bereits Roque Sevilla, Projektleiter der Initiative Yasuní-ITT und die Umweltaktivistin Yolanda Kakabadse ihre Rücktritte an. Nach Berichten ecuadorianischer Medien bestehen innerhalb der Regierung massive Meinungsverschiedenheiten über die weitere Umweltpolitik.

January 06 2010

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In Venezuela und Ecuador werden mit kubanischer Hilfe die Lebensbedingungen von Benachteiligten verbessert

98 Prozent der knapp 350.000 in Venezuela registrierten Menschen mit Behinderung haben vom Staat bereits Unterstützung zur Verbesserung der Lebensqualität erhalten, meldet die venezolanische Nachrichtenagentur ABN unter Berufung auf Regierungsangaben. Erst Anfang 2008 war eine Kampagne zur Registrierung von körperlich oder geistig benachteiligten Personen gestartet worden, da zuvor keine verlässlichen Daten dazu vorlagen.

January 02 2010

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Teile der Opposition versuchen in Ecuador offenbar Unruhe im Militär zu stiften

Auf Basis von gestreuten Falschinformationen versuchen in Ecuador Regierungsgegner das Land zu destabilisieren. Dies sagte Ecuadors Präsident Rafael Correa in einem Interview mit der neuen ecuadorianischen Nachrichtenagentur ANDES.

Bestimmte Kreise im Militär seien darin verwickelt, so der linksgerichtete Staatschef. Sie stünden dem Oberst und Ex-Präsidenten Lucio Gutiérrez sowie seiner Partido Sociedad Patriótica (PSP) nahe. In Emails hätten sie behauptet, die Regierung plane die Abwicklung von Militäreinrichtungen, zitiert ANDES den Präsidenten.

December 30 2009

uebel

Gegenpol zu Privatmedien: Ecuador mit eigener Nachrichtenagentur

Seit dem heutigen Dienstag hat Ecuador eine öffentliche Nachrichtenagentur. Die Agencia de Noticias del Ecuador y Suramérica (ANDES) öffnete ihre Internetpräsenz um Mitternacht (Ortszeit) für die Öffentlichkeit. Alle Angebote des neuen Mediums werden kostenlos abrufbar sein.

Die Agentur solle keine Verlautbarungsstelle der linksgerichteten Regierung werden, betonte Regierungsvertreter Marco Bravo am Montag. Stattdessen stehe die allgemeine Information über Geschehnisse in Ecuador im Mittelpunkt. Das Medium sei als öffentliche Einrichtung konzipiert. "Wir halten es für notwendig, eine unabhängige Instanz zu schaffen, die über die politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklungen in unsem Land informiert", argumentierte Bravo.

December 24 2009

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Ecuador diskutiert neues Mediengesetz

Das ecuadorianische Parlament hat am gestrigen Mittwoch mit den Beratungen über ein neues Mediengesetz begonnen. Ähnlich wie Argentinien, Bolivien und Venezuela sollen nun auch in Ecuador öffentliche Formen der Medienproduktion unterstützt werden. Bisher werden Radio, Zeitungen und Fernsehen fast ausschließlich von privaten Unternehmen betrieben. Der rechtliche Rahmen des neuen Gesetzes ist nicht auf die Medien beschränkt, sondern deckt den gesamten Bereich der Kommunikation ab. Im Mittelpunkt stehen die Vorgaben der neuen ecuadorianischen Verfassung. Sie garantiert die Freiheit der Meinungsäußerung ohne vorherige Zensur, führt aber das Prinzip der "sozialen Verantwortung" von Medien ein. Außerdem wird der Betrieb von Massenmedien durch private Unternehmen, durch den Staat und durch Bürgerinitiativen gleichgestellt.
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