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June 01 2010
Man schlägt die Griechen und meint den Sozialstaat
Von falschen Schuldzuweisungen und notwendigen Tabubrüchen in der Debatte um das hellenische FinanzdebakelMay 23 2010
Nach Griechenland die USA?
US-Ökonom meint, die Spekulanten könnten sich den USA zuwenden, wo die Höhe der ungedeckten Zahlungsverpflichtungen im Bezug zum BIP fast schon der Griechenlands gleichtGriechenland hat es zwar als erstes erwischt, aber bald könnten sich die Spekulanten von der Eurozone ab- und einem neuen Ziel zuwenden: den USA. Der US-Ökonom Laurence Kotlikoff von der Universität Boston hat in einem Interview mit der Welt am Sonntag darauf hingewiesen, dass die USA in ähnlichen Schuldenbergen ertrinken wie Griechenland.
May 10 2010
Kommunistische Jugend Griechenlands will Widerstand sozialistische Richtung geben
Inmitten der gegenwärtigen Protestwelle gegen das Kürzungsprogramm der griechischen Regierung hat die Kommunistische Jugend Griechenlands (KNE) am Wochenende in Athen ihren 10. Verbandskongreß durchgeführt. Neben den aktuellen Auseinandersetzungen stand die programmatische Weiterentwicklung der KNE im Mittelpunkt der Tagung. »Die Zukunft der Jugend liegt in der revolutionären Veränderung der Gesellschaft, im Sozialismus-Kommunismus«, hieß es in einem der vom Kongreß beschlossenen Dokumente. Für die rund 700 Delegierten ist dieses Ziel eine Frage von unmittelbarer Bedeutung für ihre alltägliche Arbeit, besonders im Widerstand gegen die aktuellen Maßnahmen der Regierung. Die KNE sieht sich derzeit vor der Aufgabe, in die gegenwärtigen Proteste einzugreifen, sie zu organisieren und weiterzuentwickeln, um dadurch die politische Macht des Kapitals in Frage zu stellen.May 07 2010
Hellas Wahnsinn: Waterboarding als Rettungsaktion
200.000 Menschen haben in Griechenland gegen das Diktat des IWF und der EU protestiert. Der 48-stündige Generalstreik wird weitgehend befolgt. Was hat es mit einer ›Hilfe‹ auf sich, die über 70 Prozent der griechischen Bevölkerung ablehnen? Wer hilft hier wem? Warum ist das, was machtpolitisch am Rand der Eurozone passiert, politisch so zentral? Und: wenn die Schockprogramme in Griechenland tatsächlich am Widerstand scheitern sollten, geht es um mehr als um einen Abwehrkampf – ob man will oder nicht…
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Athen-Hilfen an Rüstungsgeschäfte geknüpft
Der Grüne Europa-Politiker Daniel Cohn-Bendit kritisiert Frankreich und Deutschland scharfDer Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit wirft Deutschland und Frankreich vor, ihre Hilfen für Griechenland an milliardenschwere Rüstungsaufträge geknüpft zu haben.
Sahra Wagenknecht zur Griechenland-Krise
Die Linke lehnt das Gesetz der Bundesregierung zum Hilfspaket für Griechenland aus zwei Gründen ab. Erstens: Das Gesetz von CDU und FDP setzt nicht einmal im Ansatz an den Ursachen der Krise an. Die dringlichste Ursache, die es unmittelbar zu bekämpfen gilt, ist die Spekulation an den Finanzmärkten gegen die Zahlungsfähigkeit Griechenlands. Die ist völlig irrational. Griechenland ist nicht pleite, es wird aber von Finanzmogulen – Hedgefonds, Großbanken und Vermögenden –mit Hilfe sogenannter Kreditausfallversicherungen (Credit Default Swaps) gezielt in den Bankrott getrieben. Ein Rettungspaket, das unmittelbare Hilfe verspricht, hätte deshalb unbedingt ein vollständiges Verbot dieser Kreditausfallversicherungen beinhalten müssen. Dies zeigt erst recht die Entwicklung der vergangenen Tage. Kaum ist ein Rettungspaket für Griechenland geschnürt, setzten die Spekulanten neue Gerüchte in die Welt: Das Hilfspaket würde nicht ausreichen. Portugal und Spanien würden auch Hilfe benötigen. Die Folgen: Die Kosten für griechische Staatsanleihen schießen weiter in die Höhe und der Wert des Euro stürzt, weil die Lügenbarone an den Finanzmärkten ihr »Spiel« ungehindert fortsetzen können. Heute Griechenland, morgen Portugal, übermorgen Spanien und Italien.
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May 06 2010
Griechenland: Proteste gehen weiter
Stunde Null für Regierung, Parteien und Gesellschaft« titelte To Vima am Donnerstag, »Wütende Volksexplosion« die Avriani. Beide Blätter zählen zu den rechten unter den fast 20 griechischen Tageszeitungen. Am Vortag hatte das Land die massivsten, militantesten und umfangreichsten Proteste gegen die den Lohnabhängigen aufgezwungenen »Sparmaßnahmen« erlebt. Geendet hatten sie in einer Tragödie. In einer nach einem Brandanschlag ausgebrannten Filiale der Marfin-Bank an der Demonstrationsroute hatten drei Menschen durch Rauchvergiftung ihr Leben verloren.
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May 04 2010
Schock-Strategie für Griechenland
Die Strategie hat System – immer wenn durch Katastrophen, Krieg oder Krisen die Not am größten ist, wird die Gesellschaft einer ökonomischen Schock-Behandlung unterzogen, mit deren Hilfe neoliberale Reformen im Eiltempo umgesetzt werden, die ansonsten am Widerstand der Bevölkerung scheitern würden. Wie diese Strategie funktioniert, hat bereits Naomi Klein in ihrem grandiosen Buch Die Schock-Strategie – Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus herausgearbeitet. Wenn Klein eine Neuauflage des Buches schreiben würde, bekäme die Griechenland-Krise sicherlich ihr eigenes Kapitel. Unter der Schockstarre des Beinahe-Bankrotts, der sich erst durch die Hinhaltetaktik der deutschen Regierung manifestierte, verabreichen nun IWF und die EU unter deutscher Führung Griechenland ihre bittere Medizin. Noch bevor die Rettungsspritze aufgezogen ist, muss Griechenland historische Reformen in Angriff nehmen, von denen nur ein kleiner Teil dazu geeignet ist, die strukturellen Probleme des Landes wirklich zu lösen. Die Chancen, aus eigenen Kräften die Krise zu meistern und halbwegs unbeschadet aus ihr herauszukommen, sind nun ein für alle Male passé. Griechenland droht nun vielmehr das Schicksal von Pinochets Chile, das als Experimentierfeld der Chicago-Boys radikal auf Marktliberalismus getrimmt wurde. Die Chicago-Boys von damals sind die Frankfurt-Boys von heute.
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March 05 2010
»Griechen, erhebt euch«
Nach Bekanntmachen des neuesten »Sparprogramms« der Regierung Giorgos Papandreous wird Griechenland von einer Welle des Protests erfaßt. Aktivisten der kommunistisch orientierten Gewerkschaftsfront PAME besetzten am Donnerstag morgen angesichts geplanter Lohnkürzungen und Steuererhöhungen das Finanzministerium im Herzen der griechischen Hauptstadt.
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February 27 2010
Griechenlands Schwierigkeiten, die in Europa Verantwortlichen und Goldman Sachs
Zu der teilweise fürchterlichen Diskussion um die Schwierigkeiten Griechenlands und des Euroraumes veranlassen zu einigen Anmerkungen und Fragen. Von Albrecht Müller
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