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May 10 2010

uebel

Uruguay: Kommunistin siegt in Montevideo

Politische Verhältnisse in Uruguay nach Regionalwahlen weitgehend unverändert. Ana Olivera Bürgermeisterin der Hauptstadt

Am gestrigen Sonntag fanden in Uruguay Regionalwahlen in allen 19 Departements statt. In der größten dieser Verwaltungsgliederungen, der politisch autonomen Hauptstadt Montevideo, in der die Hälfte aller Einwohner leben, gelang dem Linksbündnis Frente Amplio (FA) der fünfte Wahlsieg in Folge. Neue Bürgermeisterin ist Ana Olivera – die erste Frau, die jemals in dieses Amt gewählt wurde. Trotz Stimmenverlusten von rund zehn Prozent im Vergleich zu 2005 konnte die Kommunistin immerhin noch rund 45 Prozent der Wählerschaft auf sich vereinen.

March 27 2010

uebel

Der lange Weg zur Gerechtigkeit: Neuer Anlauf gegen das Amnestiegesetz in Uruguay

Noch im Oktober scheiterte das Referendum zur Anullierung des uruguayischen Amnestiegesetzes ("Ley de Caducidad"), welches Straffreiheit für während der Militärdiktatur (1973-1985) von Militär und Polizei verübte Verbechen zusichert. Nun formiert sich im uruguayischen Abgeordnetenhaus eine breite Front gegen das Gesetz.

March 17 2010

uebel

Uruguays Regierung muß Reife zeigen und auf Verhandlungen setzten. Ein Gespräch mit José »Pepe« Mujica

José »Pepe« Mujica (74) ist seit dem 1.März 2010 Präsident Uruguays. In den 60er und 70er Jahren war er einer der Führer der Stadtguerilla-Bewegung MLN-Tupamaros
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March 01 2010

uebel

Uruguay: Ehemaliger Stadtguerillero tritt Präsidentenamt an

Der Widerstandskämpfer und Ex-Guerillero Jose Mujica hat heute in Uruguay das Amt des Staatspräsidenten angetreten. Er rief alle Parteien seines Landes auf, gemeinsam eine neue historische Etappe für Uruguay einzuleiten.
Die Amtszeit dauert fünf Jahre. Der 75-Jährige hatte am 29. November in einer Stichwahl seinen konservativen Herausforderer, Ex-Präsident Luis Alberto Lacalle, besiegt.
Mujica hatte sich in den 1960er Jahren der Guerilla-Gruppe Tupamaros angeschlossen und sich an Entführungen und Banküberfällen beteiligt. Uruguays Militärregime hielt ihn schon vor dem Putsch und bis zum Ende des Regimes (1973 bis 1985) insgesamt 15 Jahre in Haft, davon fast 13 Jahre unter grausamen Bedingungen in Einzelhaft.
Zum Amtsantritt waren auch US-Außenministerin Hillary Clinton sowie mehrere Staatspräsidenten nach Montevideo gereist, darunter Luiz Inacio Lula da Silva (Brasilien), Evo Morales (Bolivien), Hugo Chavez (Venezuela), Rafael Correa (Ecuador) und Cristina Fernandez de Kirchner (Argentinien).
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February 13 2010

uebel

Uruguay: Tabaré Vázquez sanktioniert 36 Medien

Der amtierende uruguayische Präsident Tabaré Vázquez kündigte am gestrigen Freitag Sanktionen gegen 36 Radio- und Fernsehstationen des Landes an. Anlass war die Weigerung der Sender, am 22. Oktober 2009 eine Informationssendung der Regierung zu übertragen, in der Angehörige von Opfern der Militärdiktatur für die Annullierung eines Amnestie-Gesetzes für Menschenrechtsverbrechen während der Diktatur warben. Am nächsten Tag fand in Uruguay gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen eine Volksabstimmung darüber statt, ob das Gesetz von 1986 aufgehoben wird, das Angehörigen des Militärs Straffreiheit für Menschenrechtsverbrechen während der Militärdiktatur von 1973 bis 1985 garantiert. Opferverbände und Angehörige von Verschwundenen werfen den privaten Medien des Landes vor, ihr Anliegen totgeschwiegen zu haben und damit für die knappe Niederlage beim Referendum verantwortlich zu sein.
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