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September 28 2010

uebel

Wahlen in Venezuela

Am Sonntag wählten die Venezolaner ein neues Parlament. Wie es die Meinungsforschungsinstitute vorausgesagt hatten, kam es zu einem knappen Ergebnis. Die Regierungspartei PSUV erreichte in absoluten Zahlen, laut Präsident Chávez, lediglich um ca. 100.000 Stimmen mehr als die vereinte Opposition, die unter dem Namen "Tisch der demokratischen Einheit" (Mesa de la Unidad Democrática) angetreten ist. Durch die Aufteilung der Wahlkreise errang die Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas jedoch 60% der Mandate.

Für jede Partei der Welt wäre das ein hervorragendes Resultat, aber für die erfolgsverwöhnten Sozialisten ist das Ergebnis ernüchternd. Das selbst gesteckte Ziel einer Zwei-Drittel-Mehrheit wurde klar verfehlt. Dadurch kann Chávez' Partei nicht mehr alleine wichtige Gesetze verabschieden oder ändern. Ebenfalls verliert sie dadurch die alleinige Kontrolle der nationalen Wahlbehörde und des Obersten Gerichtshof. Selbst die Drei-Fünftel-Mehrheit, welche den Präsidenten erlauben könnte per Dekret zu regieren, wurde um ein Mandat verpasst.

Doch auch die Opposition hat keinen Grund zu feiern, denn in Anbetracht der Ausgangslage der Regierungsgegner bot der "Tisch der demokratischen Einheit" eine schlechte Performance.

Ende 2009 und Anfang 2010 wurde Venezuela von einer einmaligen Dürre heimgesucht. Es gab eine der stärksten Trockenperioden der letzten Jahrzehnte. Weil die venezolanische Energieversorgung hauptsächlich von Wasserkraft abhängig ist, gab es aus diesem Grund nicht nur Wasserrationierungen, sondern auch der Strom musste rationiert werden. Die unbeliebten Maßnahmen betrafen die ganze Bevölkerung. Die populären Medien, die privat und in der Hand der Opposition sind, machten für die Rationierungen die Regierung verantwortlich. Erst im Juni konnten die Rationierungen teilweise zurückgenommen werden.

Ebenso flog im Juni ein großer Korruptionsskandal in der staatlichen Lebensmittelkette PdVAL auf, welche die Regierungskräfte schädigten.

Zusätzlich zu den akuten Problemen kam auch noch die andauernde Gefahr der Unsicherheit im Land hinzu. Die ohnehin hohe Kriminalität in Venezuela nahm in den letzten Jahren zu. Dies liegt einerseits an der ineffektiven und korrupten Polizei, anderseits an den in Lateinamerika grassierenden Drogenkrieg in welchem Venezuela als Transitland eine große Rolle spielt.

Eine Polizeireform, die Ende 2009 beschlossen wurde, konnte im Jahr 2010 schon Erfolge aufweisen, jedoch zeigt u.a. diese Reform die Schwäche der Regierungspartei im Parlament. Die Gesetzesform zu einem so drängenden Problem wie der Kriminalität brauchte eine Begutachtungszeit von 3 Jahren. Die PSUV nutzte ihre überwältigende Mehrheit im Parlament nicht aus und schaffte es nicht wichtige Reformen zu verabschieden.

Zudem konnte das oppositionelle Wählerbündnis nicht nur auf die Unterstützung der mächtigen privaten Medien in Venezuela zählen, sondern auch die internationalen Medien machten Stimmung für die Regierungsgegner. Ebenso konnte die Opposition auf finanzielle und logistische Unterstützung von internationalen Organisationen wie USAID, NED, parteinahe Stiftungen der US-amerikanischen Republikaner und Demokraten zurückgreifen. Auch Deutsche Organisationen wie die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützen die Opposition.

Der "Tisch der demokratischen Einheit" und die internationalen Medien sehen in dem Votum auch eine steigende Ablehnung des Präsidenten Hugo Chávez. Diese Schlussfolgerung ist jedoch zu kurz gegriffen. Die Bürokraten innerhalb der PSUV, die teilweise zur Wahl standen, sind auch unter eingefleischte Chavistas unbeliebt. Viel mehr will die Basis anstatt korrupter Politbonzen, die sich in revolutionärer Rhetorik üben, den Aufbau einer partizipativen Demokratie, wie sie auch der Präsident fordert.

Was man auch noch bedenken muss: Die Opposition vergleicht das Ergebnis mit den Parlamentswahlen 2005 bei welchen sie nicht angetreten ist. In diesem Vergleich konnten sie etliche Sitze hinzugewinnen. Wenn man die Parlamentswahlen vom Sonntag mit den letzten Wahlen vergleicht an denen auch die Opposition teilgenommen hat, sieht das Resultat anders aus. Im Jahr 2000 erreichte die Opposition mehr Mandate als bei den Wahlen am 26. September.
Tags: Venezuela
uebel

Chávez Albarca gesteht Terror gegen Kuba und Venezuela

Das kubanische Fernsehen hat am Mittwoch Aussagen des Salvadorianers Francisco Chávez Albarca ausgestrahlt, in denen er die Verantwortung für eine Serie von Bombenanschlägen in mehreren Hotels der Hauptstadt Havanna übernimmt. Chávez Albarca war im Juli in der venezolanischen Hauptstadt Caracas festgenommen und nach Havanna ausgeliefert worden, wo ihm nun ein Terrorismus-Verfahren bevorsteht.
Tags: Kuba Venezuela

September 27 2010

uebel

Parlamentswahl in Venezuela: Letzte Warnung

Venezuelas Opposition feiert einen Sieg, obwohl das Regierungslager bei der Parlamentswahl am Sonntag eine deutliche absolute Mehrheit erringen konnte. Das ist absurd, aber auch die überschwenglichen Freudenfeiern der von Präsident Hugo Chávez gegründeten und geführten Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) lenken von der eigentlichen Botschaft des Wahlergebnisses ab.
Tags: Venezuela
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Venezuela: Sozialisten erreichen Mehrheit im Parlament

Am Sonntag waren 17,7 Millionen Venezolaner aufgerufen ein neues Parlament zu wählen. Dem Parlament gehören 165 Abgeordnete an. 110 Abgeordnete werden im ganzen Land direkt gewählt, 52 über Listen und 3 stellt die indigene Minderheit.

Laut ersten veröffentlichen Ergebnissen des Wahlrats erreichte die Regierungsallianz 95 der Sitze. Die geeinte Opposition mit dem Namen "Tisch der demokratischen Einheit" (Mesa de la Unidad Democrática) schaffte 59 Mandate.

Die Wahlbeteiligung lag bei 66,45%.
Tags: Venezuela

September 26 2010

uebel

"Witziger" Beitrag im Deutschlandfunk

Nicole Kohnert hat einen "interessanten" Artikel über Venezuela gestaltet. Unter dem Titel "Uneingelöste Versprechen" wird u.a. folgendes berichtet:

"Schon vor Jahren hatte Präsident Chavez gerade ihnen, den Armen, versprochen, dass er sie mehr unterstützen werde. Er wollte für mehr Arbeitsplätze sorgen - durch den Sozialismus des 21 Jahrhunderts."

Und genau das hat die Regierung Chávez auch gemacht. So betrug die Arbeitslosigkeit bei seinem Amtsantritt 14,5%. Heute beträgt die Arbeitslosigkeit ca. 8,4%! Ebenfalls ist auch die Armutsrate rasant gefallen. 1998 lebten 55,4% der Venezolaner in Armut. 24,7% in extremer Armut. Ende 2009 lebten 29% der Menschen in Armut. In extremer Armut 7,4%
Venezuela hat fast alle von der UNO für 2015 festgelegten Milleniumsziele bereits erreicht hat.
Eine genaue Übersicht über die wirtschaftliche Entwicklung Venezuelas finden Sie in diesem Bericht.

"Auch das Versprechen, ein Großteil der Armen medizinisch besser zu versorgen, konnte Chavez nicht einlösen."

Gerade bei der Gesundheitsversorgung gab es große Fortschritte. Dank der "Mission Barrio Adentro" wurde es vielen Venezolaner möglich Ärzte zu besuchen. Zwar gibt es immer wieder Probleme in diesem Bereich und es ist lange noch nicht perfekt, aber eine bessere Versorgung gibt es unter Chávez jeden Fall.

"Die Inflation ist so hoch wie nie"

Das stimmt ganz einfach nicht. Sie ist zwar hoch, aber nicht so hoch wie bei den Regierungen vor Hugo Chávez. Einen genauen Überblick der Zahlen findet man hier.

"Vor allem in der Grenzregion Táchira sind die Lebensbedingungen schwierig"

Táchira wird im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesstaaten nicht von der Regierungspartei regiert, sondern von César Pérez Vivas, der von der christlichen Oppositionspartei COPEI kommt.

"Trotz der positiven Umfragewerte fühlt sich die Opposition nicht sicher."

Und das hat seinen Grund. Die letzten Umfragen sehen die Regierungsparteien im Vorteil. Da sind sich die Institute der Regierung und der Opposition einig. Eine Übersicht über alle veröffentlichten Umfragen finden sie hier.
Reposted byFreeminder23nuttenpapst

September 24 2010

uebel

Venezuela: Kampf der kleinen Parteien

"Wir haben versucht zu vermitteln, damit sie im Bündnis bleiben", sagt Carolus Wimmer von der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Doch die Gruppierung "Vaterland für alle" (PPT) verließ Anfang des Jahres im Streit die Allianz mit der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) und den Kommunisten. "Beide Seiten wollten nicht aufeinander zugehen", so Wimmer. Bereits zur Gründung der PSUV hatten viele Funktionäre die PPT in Richtung der Präsidenten-Partei verlassen, jetzt gab es den endgültigen Bruch.
Tags: Venezuela
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US-Medienkampagne gegen Chávez

Das Bombardement an negativen, falschen, verdrehten und manipulierten Nachrichten über Venezuela in den US-Medien hat zuletzt an Umfang und Intensität zugenommen. Die geschieht jedes Mal, wenn sich ein Wahlprozess nähert. Diese internationale Medienkampagne gegen die Regierung von Hugo Chávez scheint ein klares und koordiniertes Ziel zu haben: die Entfernung des venezolanischen Präsidenten von der Macht.

September 18 2010

uebel
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Am 26. September sind Parlamentswahlen in Venezuela.
 
Die Meinungsforschungsinstitute Datanálisis, IVAD und GISXXI sagen der Regierungspartei einen knappen Sieg vorraus! Lediglich das oppositionelle Institut Hinterlaces prognostiziert der Opposition einen leichten Vorsprung von 4 Prozent.

via amerika21 und IKN

August 14 2010

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Venezuela: General a.D. Müller Rojas tot

Wie das venezolanische Onlineportal Aporrea.org berichtet starb gestern, am 13. August, der ehemalige Vizepräsident der regierenden "Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas" (PSUV), Alberto Müller Rojas im Alter von 75 Jahren.

August 10 2010

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Eskalation der Spannungen zwischen Kolumbien und Venezuela: Interview mit Dario Azzellini über den Kolumbienkonflikt

Das Interview wurde am 26.07.2010 geführt
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Interview mit venezolanischen Journalisten: Fidel schliesst Angriff Kolumbiens aus

Zeitgleich haben in der vergangenen Nacht (MESZ) das kubanische Fernsehen Cubavisión, das venezolanische VTV, der lateinamerikanischer Fernsehsender TeleSur sowie die Rundfunkstationen Radio Rebelde und Radio Habana Cuba ein gut 90minütiges Interview ausgestrahlt, das der frühere kubanische Präsident Fidel Castro vier Journalisten aus Venezuela gewährte. Andrés Izarra, Präsident von TeleSur, Mario Silva, Moderator der VTV-Sendung »La Hojilla«, Walter Martínez von der bei VTV und TeleSur ausgestrahlten Analysesendung »Dossier« sowie Vanessa Davies, Chefin der Tageszeitung »Correo del Orinoco« befragten Fidel zu dessen jüngsten Warnungen vor einem drohenden Atomkrieg gegen den Iran, zu den wichtigsten Waffen der heutigen Revolutionäre und zu seinen Ansichten über den Konflikt zwischen Kolumbien und Venezuela.

July 22 2010

uebel

Venezuela: Erneuter Streit um Globovisión

Die venezolanische Regierung könnte beinahe die Hälfte der Aktien des oppositionellen Fernsehsenders Globovisión übernehmen. Dies erklärte am Dienstag der Präsident des südamerikanischen Landes, Hugo Chávez. Die Regierung sieht mit dem Aktienerwerb das Recht verbunden, ein Mitglied des Sendervorstands zu bestimmen.

July 17 2010

uebel

Typisch APA: Chávez Bashing

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat angekündigt, dass der Leichnahm des südamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers Simón Bolívar exhumiert wird.

Es soll der Todesgrund von Bolívar heruasgefunden werden.

Die APA schrieb dazu:

"Die Historiker sind zwar gemeinhin zu dem Schluss gekommen, dass Bolivar 1830 an Tuberkulose starb. Chavez glaubt aber, dass er ermordet wurde"

Übersetzt: Bolívar ist an Tuberkulose gestorben und nur der verrückte Chávez glaubt, dass er ermordet wurde!

Was die Austria Presse Agentur nicht erwähnt: Eine Untersuchung von 2010 an der University of Maryland School of Medicine ergab, dass Simón Bolívar an einer Arsen-Vergiftung starb.

July 15 2010

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Documents reveal multimillion-dollar funding to journalists and media in Venezuela

Documents reveal multimillion-dollar funding to journalists and media in Venezuela

US State Department documents declassified under the Freedom of Information Act (FOIA) evidence more than $4 million USD in funding to journalists and private media in Venezuela during the last three years. This funding is part of the more than $40 million USD international agencies are investing annually in anti-Chavez groups in Venezuela in an attempt to provoke regime change

The funding has been channeled directly by the State Department through three US agencies: Panamerican Development Foundation (PADF), Freedom House, and the US Agency for International Development (USAID).
Tags: Venezuela

July 06 2010

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Venezuela: Erfolge im Kampf gegen die Armut

Venezuela befindet sich auf bestem Wege, die Milleniumsziele der Vereinten Nationen in Bezug auf die Reduzierung der Armut zu erreichen. Wie der Präsident des venezolanischen Statistikinstituts (INE), Elías Eljuri, Ende Juni mitteilte, hat Venezuela einige der "Milleniumsziele" der Vereinten Nationen bereits erfüllt. So sei die Zahl der Menschen in Armut von 49 Prozent im Jahr 1998 auf 23 Prozent Ende 2009 gesunken. Im selben Zeitraum sei der Anteil der Menschen in extremer Armut von 21 Prozent auf nur noch sechs Prozent zurückgegangen. Die Arbeitslosigkeit, die nach der "Erdölsabotage" in den Jahren nach dem versuchten Putsch gegen Präsident Hugo Chávez zeitweise auf über 19 Prozent gestiegen war, befand sich Ende 2009 nur noch bei knapp sieben Prozent. Im Zuge der weltweiten Wirtschaftskrise stieg sie danach wieder leicht und lag im April dieses Jahres bei 8,2 Prozent.
Tags: Venezuela
Reposted by02mydafsoup-01 02mydafsoup-01

July 05 2010

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Venezuelas Behörden fassen international gesuchten Terroristen

Vor den Parlamentswahlen am 26. September wollen radikale Teile der venezolanischen Opposition offenbar mit Anschlägen für Unruhe sorgen. Das geht aus den Aussagen des international gesuchten Terroristen Francisco Chávez Abarca hervor, der am vergangenen Donnerstag auf dem internationalen Flughafen Maiquetía festgenommen wurde. Venezuelas Innenminister Tareck El Aissami sagte am Samstag bei einer Pressekonferenz in Caracas, Chávez Abarca habe gestanden, in Venezuela eine Reihe von Attentaten geplant zu haben, um Gewalt zu provozieren und die Lage zu destabilisieren. Dazu habe er Verbindung zu »faschistischen Gruppen der Konterrevolution« aufgenommen, die ihn dabei unterstützen sollten. Der Minister zeigte sich überzeugt, daß im Zuge der Ermittlungen auch aufgeklärt werden könne, wer den Terroristen bezahlt habe und welche Organisationen hinter den geplanten Anschlägen steckten.
Tags: Venezuela

June 27 2010

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Venezuela: Zusatzgesetz zur Landreform verabschiedet

Das venezolanische Parlament hat am Dienstagabend eine Ergänzung des Landreformgesetzes ('Land Law') verabschiedet. Dadurch sollen landlose Pachtbauern bessere Möglichkeiten bekommen, Land zu erwerben. Gleichzeitig soll die Macht des Staates gestärkt werden, große, Landgüter, die nicht bewirtschaftet werden, in landwirtschaftliche Nutzflächen, zum Anbau von Nahrung, umzuwandeln.
Tags: Venezuela

June 26 2010

uebel

Bis zu 50 Millionen US-Dollar für Chávez-Gegner

Venezolanische Oppositionsgruppen erhalten jährlich zwischen 40 und 50 Millionen US-Dollar, um ihren Kampf gegen die Regierung von Präsident Hugo Chávez und die "Bolivarische Revolution" aufrecht zu erhalten. Das berichtet die US-venezolanische Journalistin Eva Golinger unter Berufung auf ein Papier der rechtsgerichteten spanischen Denkfabrik FRIDE.
Tags: Venezuela

June 20 2010

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Kuba und Venezuela: Gemeinsam gegen die Ölpest

Angesichts des fortgesetzten Austritts von Erdöl im Golf von Mexiko wächst auch für das südlich des Unglücksortes gelegene Kuba die Gefahr einer Ölpest. Seit der Explosion einer Ölplattform des britischen Konzerns BP am 22. April fließen täglich nach wie vor mehr als 800.000 Liter des Rohöls aus der Bohrstelle. Das Öl ist inzwischen bedrohlich nahe an die Nordküste der karibischen Insel herangekommen. Erste Ölteppiche wurden nur 160 Kilometer entfernt in nordwestlicher Richtung ausgemacht. Nun haben die kubanischen Behörden zu verstärkter Wachsamkeit und präventiven Maßnahmen aufgerufen.
uebel

Steinerner Konflikt mit Venezuela

Deutsche Aktivisten und die venezolanische Regierung fordern von der Bundesregierung die Rückführung eines massiven Findlings, der 1999 im Rahmen eines privaten Kunstprojektes aus dem südamerikanischen Land nach Deutschland verbracht wurde. Dabei wurden nach Angaben aus Venezuela die ortsansässigen Pemón-Ureinwohner nicht gefragt. Ein folgenschwerer Fehler, denn der Stein gilt dieser indigenen Gruppe als heilig. Der Streit um den als "Kueka" bekannten Fels könnte sich nun zu einem ernsthaften Konflikt zwischen Caracas und Berlin entwickeln.
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